Verzeichnis Sozialrecht

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz, soll ungerechtfertigte Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen.

Das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) regelt u. a. Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen, Mitwirkungspflichten oder Förderunsfähigkeit der Altersteilarbeitszeit.

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung, regelt die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern als Leiharbeitnehmer.

Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG), Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit, regelt u. a. Pflichten des Arbeitgebers bsw. zur arbeitsmedizinischen Vorsorge oder Pflichten und Rechte der Beschäftigten bez. Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz.

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) regelt u. a. die werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten, z. B. an Sonn- und Feiertagen, Ruhezeit, Nacht- und Schichtarbeit, bzw. die Sonn- und Feiertagsbeschäftigung oder Sondervorschriften für den öffentlichen Dienst, die Luftfahrt und Binnenschiffahrt oder für die Beschäftigung im Straßentransport.

Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) regelt die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung. Hierbei u. a. Pflichten der Auszubildenden und der Ausbildenden, Vergütungsansprüche die Probezeit und Kündigung, enthält Vorschriften für das Prüfwesen oder für die Berufsbildung behinderter Menschen.

Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) regelt u. a. Zusammensetzung und Wahl des Betriebsrats, Amtszeit des Betriebsrats, die Jugend- und Auszubildendenvertretung, Mitwirkung, Mitbestimmung und Beschwerderecht der Arbeitnehmer oder Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung.

Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) oder Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer regelt u. a. Dauer, Zeitpunkt, Übertragbarkeit oder Abgeltung des Urlaubs, Urlaubsansprüche während einer Erkrankung oder in Bezug auf Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Zweites Buch Recht der Schuldverhältnisse
 
Allgemeines Schuldrecht
Die §§ 241 - 432 BGB regeln das allgemeine Schuldrecht z. B. Rücktrittsrecht, Widerrufsrecht und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen
 
Mietrecht
Die §§ 535 - 580 BGB regeln das Mietrecht wie allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse, Mietvertrag, Pachtvertrag, Mietminderung, Fälligkeit der Miete, Mietmängel, Mieterhöhung, Betriebskosten oder Kündigung.
 
Arbeitsrecht
Die §§ 611 ff BGB regeln das Arbeitsrecht wie Kündigung, Kündigungsfristen oder Zeugniserteilung.

Das Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) regelt die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall, bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation oder im Bereich der Heimarbeit.

Erholungsurlaubsverordnung (EUrlV), Verordnung über den Erholungsurlaub der Beamtinnen, Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes, regelt die Urlaubsdauer, die Anrechnung früheren Urlaubs, Urlaubsabwicklung und Verfall des Urlaubs, Urlaubsansparung zur Kinderbetreuung, Widerruf und Verlegung des Urlaubs sowie die Anrechnung bei Krankheit im Urlaub.

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend, regelt u. a. das Beschäftigungsverbot von Kindern und dessen Ausnahmen, Beschäftigungsverbote und –beschränkungen bei der Beschäftigung von Jungendlichen sowie die Pflichten des Arbeitgebers bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und der gesundheitlichen Betreuung.

Kündigungsschutzgesetz (KSchG) regelt u. a. Kündigungsgründe wie personenbedingte Kündigung, verhaltensbedingte Kündigung, betriebsbedingte Kündigung, Klagefrist oder Änderungskündigung.

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) regelt u. a. Beschäftigungsverbote für werdende Mütter bspw. bez. Entbindung, Stillzeit, Mehrarbeit, Nacht- und Sonntagsarbeit sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft oder Mutterschaftsurlaub.

Das Nachweisgesetz (NachwG), Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen, regelt die Verpflichtung der Arbeitgeber, die wesentlichen Vertragsbedingungen eines Arbeitsvertrages aufzuzeichnen, die Niederschrift zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen.

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Das Tarifvertragsgesetz (TVG) regelt Inhalt und Form von Tarifverträgen.

Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) regelt Teilzeitarbeitsverhältnisse und befristete Arbeitsverträge.